Allgemeine Geschäftsbedingungen für
Onlineshop Shirt-x
Geschäftsführer Oliver Daum
Friedrich-Ebert-Str. 17
22459 Hamburg
Tel. 040-58978322
Fax 040-58972252
- im folgenden shirt-x genannt. Es gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen:
1. Allgemeines/Geltung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen allen Lieferungen und Leistungen von Shirt-x zugrunde. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von Shirt-x Onlineshop. Eine Zustimmung per eMail ist ausreichend.
2. Angebot
Alle Angebote von Shirt-x auf der Internetseite von www.Shirt-x sind unverbindlich und freibleibend. Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich und werden ausdrücklich akzeptiert. Der Vertrag kommt durch den Abschluss des Bestellvorgangs auf der Internetseite von Shirt-x und Bestätigung der Bestellung durch Shirt-x per E-Mail oder Ausführung der Bestellung durch Shirt-x zustande.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die auf den Internetseiten von Shirt-x dargestellten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle genannten Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19 Prozent (Stand: 01. Januar 2010). Offensichtliche Preisirrtümer vorbehalten. Verpackungs- und Versandkosten werden zuzüglich berechnet. Shirt-x akzeptiert alle auf der Internetseite von Shirt-x innerhalb des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten. Der Kunde wählt seine bevorzugte Zahlungsart selbst. Durch die Zahlungsart (eventuell) zusätzlich entstehende Kosten (z.B. Nachnahmegebühr) werden ebenfalls zuzüglich berechnet. Eine Verrechnung gegenseitiger Ansprüche ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von Shirt-x möglich.
4. Lieferung, Lieferzeiten und Versandkosten
Die Lieferung der Ware an den Kunden erfolgt durch die innerhalb des Bestellvorgangs angegebenen Drittanbieter (Lieferdienste). Der Kunde wählt seine bevorzugte Versandart selbst. Die Versandkosten werden dem Besteller vor Auslösen des Bestellvorganges innerhalb des Warenkorbes bekannt gegeben. Am Lager befindliche Ware wird innerhalb von 3-10 Werktagen nach Bestelleingang (bei Aufträgen mit Vorkasse nach Zahlungseingang) zum Versand gebracht. Fixtermine sind seitens Shirt-x nur bindend, sofern Sie schriftlich bestätigt wurden. Für nicht am Lager befindliche Ware kann die Lieferzeit bis zu vier Wochen nach Bestelleingang betragen. Für die Liefermöglichkeit ist Shirt-x von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Scheitert die Lieferung aus Gründen, die Shirt-x nicht zu vertreten hat, so kann Shirt-x vom Vertrag zurücktreten. Shirt-x verpflichtet sich, den Kunden rechtzeitig darüber zu informieren. Etwaig geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet. In diesem Fall steht dem Kunden ein Recht auf Schadensersatz nicht zu. Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Die Kosten für Transport und Verpackung werden in diesem Fall nur einmal berechnet.
5. Belehrung über das Umtausch- und Rückgaberecht
Alle bei Shirt-x erworbenen Artikel können innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware, ohne Angabe von Gründen, zurückgegeben werden. Ausgenommen hierfür ist individuell bedruckte Ware. Diese kann grundsätzlich nicht zurückgegeben werden. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt das rechtzeitige Absenden der Ware. Das Rückgaberecht besteht nach § 312d IV BGB nicht bei entsiegelten Audio-, Video- oder Softwaredatenträgern oder bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt worden sind (z.B. Sonderbestellungen, die speziell geordert werden müssen). Vom Vertragspartner geleistete Zahlungen werden innerhalb von 5 Werktagen nach Erhalt der zurückgesendeten Ware per √úberweisung auf ein vom Kunden zu benennendes Konto in Deutschland geleistet. Die Rücksendung hat an die oben genannte Firmenanschrift zu erfolgen. Bis zu einem Warenwert von 40 Euro erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Kunden. Die Rücksendekosten ab einem Bestellwert in Höhe von 40 Euro werden von Shirt-x übernommen. Die Rücksendung muss ausreichend frankiert sein. Die Portokosten für die Rücksendung (auf Basis der günstigsten möglichen Versandart der Deutschen Post AG) werden innerhalb von 5 Werktagen nach Eingang der Ware auf ein vom Kunden zu benennendes Konto in Deutschland erstattet. Entstehen Shirt-x zusätzliche Kosten durch eineunzureichende Frankierung der Rücksendung, so werden diese Kosten mit etwaigen geleisteten Zahlungen des Kunden verrechnet. Shirt-x behält sich einen Ersatzanspruch für beschädigte Ware ausdrücklich vor. Hat der Kunde eine Verschlechterung, den Untergang oder eine anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten, so hat er die Wertminderung zu ersetzen; §§ 351 und 353 BGB sind nicht anzuwenden. Die Rücksendung der Ware hat in der Originalverpackung zu erfolgen. Sollte dies nicht möglich sein, so muss der Kunde für eine Verpackung sorgen, welche eine Beschädigung der Ware ausschließt. Für Schäden an der Ware, die auf eine unzureichende Verpackung zurückzuführen ist, haftet der Kunde. Offensichtliche Mängel (insbesondere Beschädigungen, Falschlieferungen oder Mengenabweichungen), Transportschäden oder sonstige Mängel müssen Shirt-x unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von 14 Kalendertagen nach Erhalt der Ware schriftlich mitgeteilt werden. Die Mitteilung per eMail an
info@Shirt-x ist ausreichend.
6. Gefahrenübergang
Die Lieferung der Ware erfolgt auf Gefahr des Kunden, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person oder eine Person des öffentlichen Rechts ist.. Die Gefahr geht mit √úbergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über. Dies gilt auch, wenn Shirt-x die Transportkosten übernommen hat. Beanstandungen wegen Transportschäden (z.B. beschädigte Verpackung beim Empfang der Ware) hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen. Ist der Kunde Verbraucher, so geht die Gefahr erst mit Besitzerlangung auf den Kunden über.
7. Gewährleistung
Shirt-x gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Rechnungsstellung. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den betriebsgewöhnlichen Verschleiß bzw. die normale Abnutzung. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz, z.B. wegen Nichterfüllung, Verschulden bei Vertragsschluss, Verletzung vertraglicher Nebenverpflichtungen, Mangelfolgeschäden, Schäden aus unerlaubter Handlung und sonstigen Rechtsgründen sind ausgeschlossen. Ausnehmend davon haftet Shirt-x beim Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz sind davon nicht betroffen. Sollten Mängel auftreten, die Shirt-x zu vertreten hat, und ist im Falle des Umtausches der Ware auch die Ersatzlieferung mangelhaft, so steht dem Käufer das Recht auf Wandlung oder Minderung zu. Shirt-x übernimmt eine Haftung weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit von www.Shirt-x noch für technische oder elektronische Fehler des Online-Angebots.
8. Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Shirt-x Onlineshop.
9. Datenspeicherung/Datenschutz
Gemäß §28 BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) machen wir Sie darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Sämtliche vom Kunden erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Ausschließlich im Rahmen der Bestellabwicklung (Zahlung, Versand) werden die notwendigen Daten auch gegenüber Dritten verwendet. Jederzeit können Sie unentgeltlichAuskunft über die über Sie gespeicherten Daten erhalten. Senden Sie dazu eine eMail an
info@Shirt-x Onlineshop. Aus Datenschutzgründen kann die Beantwortung der Mail nur an die bei Shirt-x hinterlegte eMail-Adresse erfolgen.
10. Gerichtsstand
Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person oder eine Person des öffentlichen Rechts, so wird als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Liefergeschäft, soweit vereinbar, der Gerichtsstand von Shirt-x, also 25746 Heide vereinbart. Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
11. Zusatzbestimmung
Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Nichtige oder unwirksame Bedingungen werden durch die gesetzlichen Bestimmungen ersetzt.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für
Onlineshop Shirt-x
Geschäftsführer Oliver Daum
Friedrich-Ebert-Str. 17
22459 Hamburg
Tel. 0 41 01 - 69 63 242
Fax 0 41 01 - 69 63 243
- im folgenden shirt-x genannt. Es gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen:
1. Allgemeines/Geltung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen allen Lieferungen und Leistungen von Shirt-x zugrunde. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von Shirt-x Onlineshop. Eine Zustimmung per eMail ist ausreichend.
2. Angebot
Alle Angebote von Shirt-x auf der Internetseite von www.Shirt-x sind unverbindlich und freibleibend. Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich und werden ausdrücklich akzeptiert. Der Vertrag kommt durch den Abschluss des Bestellvorgangs auf der Internetseite von Shirt-x und Bestätigung der Bestellung durch Shirt-x per E-Mail oder Ausführung der Bestellung durch Shirt-x zustande.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die auf den Internetseiten von Shirt-x dargestellten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle genannten Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19 Prozent (Stand: 01. Januar 2010). Offensichtliche Preisirrtümer vorbehalten. Verpackungs- und Versandkosten sind in den genannten Preisen bereits enthalten. Shirt-x akzeptiert alle auf der Internetseite von Shirt-x innerhalb des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten. Der Kunde wählt seine bevorzugte Zahlungsart selbst. Bei der Zahlungsart Nachnahme werden zusätzlich 2,00 Euro Gebühr erhoben. Eine Verrechnung gegenseitiger Ansprüche ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von Shirt-x möglich.
4. Lieferung und Lieferzeiten
Die Lieferung der Ware an den Kunden erfolgt durch Drittanbieter (Lieferdienste). Am Lager befindliche Ware wird innerhalb von 3-10 Werktagen nach Bestelleingang (bei Aufträgen mit Vorkasse oder Paypal nach Zahlungseingang) zum Versand gebracht. Fixtermine sind seitens Shirt-x nur bindend, sofern Sie schriftlich bestätigt wurden. Für nicht am Lager befindliche Ware kann die Lieferzeit bis zu vier Wochen nach Bestelleingang betragen. Für die Liefermöglichkeit ist Shirt-x von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Scheitert die Lieferung aus Gründen, die Shirt-x nicht zu vertreten hat, so kann Shirt-x vom Vertrag zurücktreten. Shirt-x verpflichtet sich, den Kunden rechtzeitig darüber zu informieren. Etwaig geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet. In diesem Fall steht dem Kunden ein Recht auf Schadensersatz nicht zu. Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind.
5. Belehrung über das Umtausch- und Rückgaberecht
Alle bei Shirt-x erworbenen Artikel können innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware, ohne Angabe von Gründen, zurückgegeben werden. Ausgenommen hierfür ist individuell bedruckte Ware. Diese kann grundsätzlich nicht zurückgegeben werden. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt das rechtzeitige Absenden der Ware. Das Rückgaberecht besteht nach § 312d IV BGB nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt worden sind (z.B. individuell bedruckte Textilien). Vom Vertragspartner geleistete Zahlungen werden innerhalb von 5 Werktagen nach Erhalt der zurückgesendeten Ware per Überweisung auf ein vom Kunden zu benennendes Konto in Deutschland geleistet. Die Rücksendung hat an die oben genannte Firmenanschrift zu erfolgen. Bis zu einem Warenwert von 40 Euro erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Kunden. Die Rücksendekosten ab einem Bestellwert in Höhe von 40 Euro werden von Shirt-x übernommen. Die Rücksendung muss ausreichend frankiert sein. Die Portokosten für die Rücksendung (auf Basis der günstigsten möglichen Versandart der Deutschen Post AG) werden innerhalb von 5 Werktagen nach Eingang der Ware auf ein vom Kunden zu benennendes Konto in Deutschland erstattet. Entstehen Shirt-x zusätzliche Kosten durch eineunzureichende Frankierung der Rücksendung, so werden diese Kosten mit etwaigen geleisteten Zahlungen des Kunden verrechnet. Shirt-x behält sich einen Ersatzanspruch für beschädigte Ware ausdrücklich vor. Hat der Kunde eine Verschlechterung, den Untergang oder eine anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten, so hat er die Wertminderung zu ersetzen; §§ 351 und 353 BGB sind nicht anzuwenden. Die Rücksendung der Ware hat in der Originalverpackung zu erfolgen. Sollte dies nicht möglich sein, so muss der Kunde für eine Verpackung sorgen, welche eine Beschädigung der Ware ausschließt. Für Schäden an der Ware, die auf eine unzureichende Verpackung zurückzuführen ist, haftet der Kunde. Offensichtliche Mängel (insbesondere Beschädigungen, Falschlieferungen oder Mengenabweichungen), Transportschäden oder sonstige Mängel müssen Shirt-x unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von 14 Kalendertagen nach Erhalt der Ware schriftlich mitgeteilt werden. Die Mitteilung per eMail an info@Shirt-x ist ausreichend.
6. Gefahrenübergang
Die Lieferung der Ware erfolgt auf Gefahr des Kunden, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person oder eine Person des öffentlichen Rechts ist.. Die Gefahr geht mit √úbergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über. Dies gilt auch, wenn Shirt-x die Transportkosten übernommen hat. Beanstandungen wegen Transportschäden (z.B. beschädigte Verpackung beim Empfang der Ware) hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen. Ist der Kunde Verbraucher, so geht die Gefahr erst mit Besitzerlangung auf den Kunden über.
7. Gewährleistung
Shirt-x gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Rechnungsstellung. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den betriebsgewöhnlichen Verschleiß bzw. die normale Abnutzung. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz, z.B. wegen Nichterfüllung, Verschulden bei Vertragsschluss, Verletzung vertraglicher Nebenverpflichtungen, Mangelfolgeschäden, Schäden aus unerlaubter Handlung und sonstigen Rechtsgründen sind ausgeschlossen. Ausnehmend davon haftet Shirt-x beim Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz sind davon nicht betroffen. Sollten Mängel auftreten, die Shirt-x zu vertreten hat, und ist im Falle des Umtausches der Ware auch die Ersatzlieferung mangelhaft, so steht dem Käufer das Recht auf Wandlung oder Minderung zu. Shirt-x übernimmt eine Haftung weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit von www.Shirt-x noch für technische oder elektronische Fehler des Online-Angebots.
8. Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Shirt-x Onlineshop.
9. Datenspeicherung/Datenschutz
Gemäß §28 BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) machen wir Sie darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Sämtliche vom Kunden erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Ausschließlich im Rahmen der Bestellabwicklung (Zahlung, Versand) werden die notwendigen Daten auch gegenüber Dritten verwendet. Jederzeit können Sie unentgeltlichAuskunft über die über Sie gespeicherten Daten erhalten. Senden Sie dazu eine eMail an info@Shirt-x Onlineshop. Aus Datenschutzgründen kann die Beantwortung der Mail nur an die bei Shirt-x hinterlegte eMail-Adresse erfolgen.
10. Gerichtsstand
Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person oder eine Person des öffentlichen Rechts, so wird als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Liefergeschäft, soweit vereinbar, der Gerichtsstand von Shirt-x, also 25746 Heide vereinbart. Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
11. Zusatzbestimmung
Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Nichtige oder unwirksame Bedingungen werden durch die gesetzlichen Bestimmungen ersetzt.